VOLKER SCHNURRBUSCH
Volker Schnurrbusch
Deutschland ist ein wunderschönes, großartiges Land – und ich möchte, dass es genau das bleibt. Die meisten Deutschen erinnern sich noch daran, wie es war, in einem wohlhabenden, sauberen und sicheren Land zu leben, in dem man sich unter seinen Mitbürgern zuhause fühlte. Es gab einen gesellschaftlichen Konsens darüber, was richtig und falsch ist – etwa, dass man Polizisten oder Rettungskräfte nicht angreift. Eigentum wurde geachtet, und ebenso selbstverständlich galt dies für die Meinungen anderer. Doch diese Selbstverständlichkeiten sind brüchig geworden. Heute leben wir in einem Land, in dem sich die Mehrheit der Deutschen nicht mehr sicher fühlt, in dem immer mehr Menschen ihre Meinungsfreiheit bedroht sehen. Statt eines starken und verlässlichen Staates erleben wir eine Politik der Bevormundung und Gängelung, die den Bürgern mit immer neuen Steuern und Zwangsabgaben in die Taschen greift, während grundlegende staatliche Aufgaben zunehmend vernachlässigt werden.
Kreisverband
Ostholstein
Mitglied des
Europäischen Parlaments
Die AfD will dieser Fehlentwicklung entschlossen entgegentreten und unser Land endlich wieder vom Kopf auf die Füße stellen. Das bedeutet eine geregelte Zuwanderungspolitik, eine echte soziale Marktwirtschaft und eine Familienpolitik, die diesen Namen auch verdient. Wir stehen für Freiheit statt Bevormundung, Vernunft statt Ideologie, Bürgersinn statt Staatshörigkeit.
Ich stand Parteien stets kritisch gegenüber, da sie oft Teil des Problems sind und nicht Teil der Lösung. Nicht umsonst gibt es die These des „Parteienstaates“, der zufolge sich die etablierten Parteien den Staat zur Beute machen. Jeder mit wachem Blick wird das erkennen, wenn er auf die Besetzung von Institutionen, Behörden, Gremien und Verbänden blickt. Noch beunruhigender ist die Entwicklung, dass sich die Regierenden willfährige Helfer in der sogenannten Zivilgesellschaft halten. Die Macht der sog. NGOs, die in Wirklichkeit oft reine Regierungsorganisationen sind, gilt es aufzudecken und ggf. zu brechen, wenn sie die Grundrechte der Bürger beschneiden oder den Meinungskorridor weiter verengen.
Unsere Bewegung freiheitlich denkender Bürger, der ich mich im Frühjahr 2013 angeschlossen habe, vertritt das Grundgesetz in seiner reinsten Form: Der Staat hat die Aufgabe, seinen Bürgern einen Rahmen zu garantieren, in dem sie sich nach ihren Fähigkeiten und Neigungen frei entfalten können. Dazu gehört der Schutz vor Gefahren von außen und innen, die Bereithaltung von Infrastruktur und Dienstleistungen in Stadt und Land sowie eine funktionierende, leicht zugängliche Verwaltung. Der Staat soll dem Bürger dienen und nicht andersherum. Daher verbieten sich sämtliche Eingriffe in das Privatleben, die diesen Zwecken nicht dienen. Die Entwicklung seit der Regierung Merkel zeigt in eine konträre Richtung. Die Bundesbürger mussten erleben, wie die Regierungen immer übergriffiger wurden, die Altparteien immer bürgerferner, der Staatsapparat immer übermächtiger. Heute ist die Staatsquote auf einem Höchststand, während unsere Wirtschaft leidet.
Im Landtag habe ich mich den Ressorts Wirtschaft, Landwirtschaft, Bildung und Europa gewidmet. Aufgrund meiner beruflichen Erfahrung engagiere ich mich natürlich auch in der Medienpolitik.
Analog dazu erarbeite ich in der Partei die Programmatik auf Bundes- und Landesebene, war oder bin Mitglied in den Fachausschüssen für Wirtschaft, Landwirtschaft, Infrastruktur und Bildung.
Trotz aller Anfeindungen und Verleumdungen, die einer offenen Gesellschaft nicht würdig sind, haben wir standgehalten. Wir haben seit der verfehlten Euro-Rettungspolitik immer mit unserer Kritik Recht behalten - ob es um die unkontrollierte Masseneinwanderung ging, die übergriffigen Corona-Maßnahmen oder die fatale Energiewende. Auch in der Außenpolitik liegen wir richtig, wenn wir auf Ausgleich statt auf Konfrontation setzen.
Dabei steht für uns immer der Respekt vor der Souveränität anderer Nationen im Vordergrund. Daher bin ich im EU-Parlament als Mitglied der ESN-Fraktion genau an der richtigen Stelle. Hier koordiniere ich unsere Arbeit im Verkehrsausschuss und bin darüber hinaus Stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Wirtschaft,
Umwelt, Regionale Entwicklung und Fischerei. Bei aller Kritik an der EU ist es mir wichtig, konstruktiv an der parlamentarischen Arbeit mitzuwirken, Fehlentwicklungen zu verhindern und vor allem den Wählerwillen umzusetzen.
Gemeinsam mit anderen patriotischen Kräften wollen wir Europa in all seiner kulturellen Vielfalt, seiner wirtschaftlichen Innovation und wissenschaftlichem Reichtum wieder zu einer selbstbewussten Kraft im Konzert der Nationen der Welt machen!