VOLKER SCHNURRBUSCH

Der Batteriehersteller Varta hat die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beantragt; zu den Belastungen zählt nach Medienberichten auch der Verlust des Großkunden Apple, der die bislang von Varta bezogenen Batteriezellen künftig aus China beziehen will. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Während die Europäische Union immer neue Elektrifizierungsziele verkündet, gerät mit Varta ein traditionsreicher deutscher Batterieh

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat der AfD in einem Interview fehlende Lösungskompetenz sowie eine anti-europäische und prorussische Ausrichtung vorgeworfen. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Die AfD ist nicht anti-EU, sondern wendet sich gegen die zentralistische Selbstherrlichkeit und Übergriffigkeit der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Wir stehen für ein Europa souveräner Nationen, das seinen Bürgern und Unternehmen di

Die Europäische Kommission will die jährliche Verknappung der Emissionszertifikate nach 2030 verlangsamen und die kostenlose Zuteilung für Teile der Industrie länger fortführen. Am neuen Emissionshandel für Gebäude und Straßenverkehr, dem ETS 2, hält sie jedoch fest. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Die Kommission merkt offenbar endlich, dass Europas Industrie unter ihren CO₂-Vorgaben zugrundegeht. Wenn Brüssel die Verknappung der Ze

Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan mit einem Elektrifizierungsziel von 46 Prozent bis 2040 sowie Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Emissionshandels vorgelegt. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Die Kommission verkauft einen weiteren dirigistischen Umbau unserer Energieversorgung als Programm für mehr Wettbewerbsfähigkeit. Tatsächlich drohen neue Kosten, neue Vorgaben und neue Abhängigkeiten. Wer Industrie, Verkehr und

Zur gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses sowie zur neuen Studie des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation, wonach bis zu 726.000 Arbeitsplätze in der europäischen Automobilindustrie bedroht sind, erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Die neue Fraunhofer-Studie bestätigt, worauf wir seit Jahren hinweisen: Der ideologisch motivierte Green Deal und das Verbrenner-Verbot gefährden Hunderttausende Arbeitsplätze in einer

Zur Entscheidung Kanadas, neue U-Boote beim Kieler Marineschiffbauer TKMS bestellen zu wollen, erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Dieser Auftrag ist eine hervorragende Nachricht für Kiel, für Schleswig-Holstein und für den gesamten maritimen Industriestandort Deutschland. TKMS steht für Innovationskraft, Wettbewerbsfähigkeit und ein technisches Niveau, das weltweit Maßstäbe setzt. Dass Kanada auf deutsche U-Boot-Technologie setzt, zeigt: U

Das Europäische Parlament hat der weiteren Überarbeitung der Straßentauglichkeitsrichtlinie zugestimmt. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Diese Entscheidung ist ein weiteres Beispiel für realitätsferne Regulierung aus Brüssel. Anstatt faktenbasierte Politik zu betreiben, wird hier erneut ein bürokratisches Monster geschaffen, das vor allem eines bedeutet: mehr Kosten und mehr Aufwand für die Bürger. Eine Studie der Technischen Univer

Zu den Auswirkungen der weitgehenden Abschaffung der Minijobs auf die Tourismusbranche erklärt der tourismuspolitische Sprecher der ESN-Fraktion, Volker Schnurrbusch: „Wer Minijobs weitgehend abschaffen will, trifft nicht abstrakte Statistiken, sondern ganz konkret Hotels, Restaurants, Cafés, Pensionen, Freizeitbetriebe und viele Familienunternehmen im Tourismus. Gerade diese Branche lebt von Flexibilität: Saisonspitzen, Wochenenden, Ferienzeiten und Veranstaltungen lassen

50-Hertz-Chef Stefan Kapferer hat in einem aktuellen n-tv-Interview auf Probleme beim weiteren Ausbau der Solarenergie, regionale Überkapazitäten, Kosten durch negative Strompreise und fehlende Netz- und Speicherkapazitäten hingewiesen. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments, Volker Schnurrbusch: „Das Interview ist eine offene Analyse eines Insiders — und sie bestätigt, was Bürger, Landwirte und Kommunen seit Jahren erleben: Der ungebremste Ausbau von Solarpark

Das aktuelle Eurobarometer-Briefing zur Wohnkrise zeigt, dass die Bürger in Europa vor allem Inflation, Lebenshaltungskosten, wirtschaftliche Sicherheit und bezahlbaren Wohnraum als zentrale Probleme wahrnehmen. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments, Volker Schnurrbusch: „Diese Zahlen sind eine deutliche Mahnung an die politische Klasse in Brüssel und Berlin. Während die Altparteien weiter ihre Klimarhetorik pflegen, rücken für die Bürger ganz andere Fragen

Eine geplante EU-Verordnung zur Stärkung „grüner“ europäischer Industrieproduktion wird durch CO₂-arme Beschaffungsvorgaben die Produktions- und Einkaufskosten erhöhen. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Die EU-Kommission verkauft ihre Industriepolitik als Standortschutz, tatsächlich aber schafft sie neue Quoten, neue Vorgaben und neue Kosten. Wer Unternehmen in Europa vorschreibt, welche Vorprodukte, Materialien und Technologien sie

EU-Kommissare klagen über regelmäßige Ladepausen für E-Autos ihrer Dienstwagenflotte. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus Volker Schnurrbusch: „Die Meldung ist entlarvend: Ausgerechnet jene EU-Kommission, die Bürgern und Unternehmen mit immer neuen Vorgaben den Verbrenner madig macht, scheitert im eigenen Alltag an Reichweite, Ladezeiten und fehlender Praxistauglichkeit. Wenn schon die Brüsseler Spitzenbe

Die Vorschläge der EU-Kommission zur Kappung der Agrardirektzahlungen auf 100.000 Euro pro Betrieb drohen laut einer Studie der Agrarökonomen Prof. Alfons Balmann und Prof. Sebastian Lakner zu einem Strukturbruch in der ostdeutschen Landwirtschaft. Dazu erklärt das Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Arno Bausemer: „Diese Studie ist ein Alarmsignal für den gesamten ländlichen Raum in Ostdeutschland. Wer Agrarzahlungen pauschal bei 100.000 Eur

Das internationale Forschungsprogramm WCRP hat sein Extremklimaszenario RCP8.5 zurückgezogen. Das WCRP entwickelt Klimamodelle für den Weltklimarat der Vereinten Nationen (IPCC). Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Jahrelang wurde Europas Industrie mit immer neuen Klimavorgaben überzogen – begründet mit einem apokalyptischen Szenario, das nun offenbar selbst von der Wissenschaft nicht mehr als tragfähige Grundlage fortgeführt wird. RCP

Zur öffentlichen Anhörung zu Flugzeugkraftstoffen, die ohne fossile Rohstoffe hergestellt werden (SAF), erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: Der für Verkehr und Tourismus zuständige EU-Kommissar Apostolos Tzitzikostas beschwor heute zwar, daß es keine Kerosin-Knappheit gebe, doch gleichzeitig fragt er in den Mitgliedstaaten nach dem Bestand an Notfallreserven. Der Krieg gegen den Iran bringt die Luftfahrtbranche in neue Turbulenzen, denn die v